Finanzskandal in Leoben, Bürgermeister Wallner und Stadtamtsdirektor Domian sind rücktrittsreif!


Nachdem das Finanzamt Graz die Stadtgemeinde Leoben  überprüft hat, ist es nun ans Tageslicht gekommen. Die Verantwortlichen im Referat Personal, haben seit 2011 die Schmutz-Erschwernis-Gefahren (SEG) Zulagen, NICHT versteuert! In Zukunft werden die SEG Zulagen nur noch teilweise steuerbefreit sein. Für den Rest muss Lohnsteuer abgeführt werden, auch RÜCKWIRKEND bis 2011!
Den MitarbeiterInnen, wird voraussichtlich diese Steuerschuld in der Septemberauszahlung ABGEZOGEN.  Insgesamt beläuft sich die Steuerschuld auf mehr als 150.000 Euro!Betroffen sind vor allem MitarbeiterInnen mit niedrigerem Gehalt. Also jene MitarbeiterInnen, welche eine Steuernachzahlung hart treffen wird. Denn: Es ist rechtlich nicht möglich, dass der Dienstgeber die Steuerschuld des Dienstnehmers übernimmt!

Im Rathaus wird geschwiegen, der Gemeinderat wurde nicht informiert. Es ist ungeheuerlich, dass in der Lohnverrechnung solche groben Fehler passieren können.
Die MitarbeiterInnen müssen auf die Korrektheit, der Versteuerung ihres Gehalts, vertrauen können. Jedenfalls ist es die Sorgfaltspflicht, einiger  Vorgesetzter und Würdenträger (Referat Personal, Stadtamt, Bürgermeister), den üblichen Standard im Personalwesen sicherzustellen.


Nachdem das ja augenscheinlich nicht der Fall ist, fordern wir diese Herren zum Rücktritt auf.

 


 

 Der Personalvertreter Sattler der Stadtgemeinde Leoben lässt die Mitarbeiter im Regen stehen und der Volks-Bürgermeister Wallner und der verantwortliche Stadtamtsdirektor Domian tun das was sie am besten können"schweigen und alles unter den Teppich kehren und die Bevölkerung von Leoben nicht informieren"!


Liebe FraktionsführerInnen des Gemeinderates Leoben

Wegen unglaublicher Schlampereien in der Lohnverrechnung der Stadtgemeinde Leoben,kommen nun MitarbeiterInnen zum Handkuss.

Konkret geht es um Lohnsteuernachzahlungen(Ca.150.000 Euro)an das Finanzamt,welche die Stadtgemeinde Leoben nicht verrechnet hat.

Wir sehen da auch eine politische Verantwortung und schlagen eine Sondergemeinderatssitzung vor.

Wir würden es begrüßen,wenn alle Oppositionsparteien einen gemeinsamen Antrag einbringen würden.

Im Anhang sind zwei Mitteilungen an die Mitarbeiter der Stadtgemeinde Leoben.


Die Fraktionen im Leobner Gemeinderat, die soziale Heimatpartei FPÖ  und ÖVP Leoben stimmen unseren Antrag für einen Sondergemeinderat  nicht zu!

 

 

 


 

Zur Information:

Sehr geehrter Herr Reiter

Wir sind durch die Behörden verpflichtet 1x jährlich einen Probealarm mit Evakuierungsmaßnahmen(Räumung des gesamten Zentrums)zu machen.

Für diesen Probealarm bekommen wir von der Feuerwehr einen Termin genannt und sind verpflichtet diesen Termin nicht puplik zu machen,da es sonst keine Probe für den Ernstfall wäre,sondern eine Spielerei.

Da uns Sicherheitsauflagen zum Wohle unserer Mitarbeiter,Kunden und Besucher unseres Einkaufszentrums sehr wichtig sind,werden diese genau nach Vorschrift durchgeführt.

Wenn es in unserem Einkaufszentrum zu einem Alarm kommt,ist es nicht nur unsere freiwillige Hausfeuerwehr,sondern auch die Feuerwehr Leoben sowie die Polizei Leoben,die automatisch verständigt werden.

Das Sicherheitspersonal sowie Mitarbeiter des LCS sind dazu verpflichtet,die Besucher darauf hinzuweisen,dass sie das Haus schnellstmöglich verlassen müssen und ihnen untersagt ist das Haus zu betreten.

Ich hoffe Sie aufgeklärt zu haben und zeichne

Mit freundlichen Grüßen

Jean Erich Treu

 

 

 

Warum gab es von den verantwortlichen keine Information um vielleicht eine Panik zu verhindern?

Am Dienstag den 16.August,gab es einen Alarm im LCS-Leoben und wie uns Betroffene berichten,haben Menschen angeblich panikartig dieTiefgarage im LCS verlassen und sind um ihr Leben gerannt.

Es hat sich aber herausgestellt,dass es sich um einen Probealarm gehandelt hat.

Es ist für viele unverständlich,dass in Zeiten wie diesen,wo fast täglich Anschläge verübt werden und die Menschen verunsichert sind,von Seiten der Verantwortlichen da nicht sensibler vorgegangen wird!

Man hätte die Menschen informieren müssen,die sich gerade im oder außerhalb des LCS aufgehalten haben.

Warum haben die MitarbeiterInnen in den Geschäfen,ihre Kunden nicht informiert,dass es sich lediglich um einen Probealarm handelt?

Oder war es vielleicht doch mehr und wurden die Mitarbeiter im LCS darüber nicht informiert?

Es hätte Panik ausbrechen können und es hätte sehr,sehr schlimm ausgehen können diese Alarmübung.

Alles  nur deshalb,weil die Verantwortlichen die Menschen und Angestellten wahrscheinlich nicht informiert haben.

Seien wir froh,wenn es nur ein Probealarm war,der von den Verantwortlichen schlecht organisiert war und Gott sei Dank keine Menschen zu Schaden gekommen sind.

Wir möchten aber den verantwortlichen ins Stammbuch schreiben:Bitte in Zukunft bei Probealarmen,die Menschen und Mitarbeiter besser informieren und keine Angstattaken auslösen!




 

 

Es reicht,warum schon wieder LEOBEN???

Weil die Verantwortlichen im Innenministerium wissen,dass sie in Leoben am wenigsten Wiederstand von Seiten der Politischen Verantwortlichen und der Bevölkerung erwarten können!

 

Warnung an die Bevölkerung von Leoben!!!


Ich ersuche die Bevölkerung von Leoben, bitte übt nicht öffentlich Kritik an den Leobner Volks-Bürgermeister Wallner es besteht die Gefahr dass er EUCH als Bürgermeister von Leoben verklagt und ihr dass volle Prozessrisiko und Kostenrisiko eines Prozesses zu tragen habt!
Bei einer Gemeinderatssitzung  dieses Jahres gab es eine Anfrage an den Bürgermeister,wer trägt die Prozesskosten in der Klage Bürgermeister Wallner gegen Gemeinderat Reiter?
Der Bürgermeister selbst, konnte oder wollte die Frage nicht beantworten und daher hat für ihn der Leiter der Rechtsabteilung der Stadtgemeinde Leoben Mag.Baumgartner diese Frage beantwortet.
"In dieser Klage gibt es KEIN URTEIL sondern es gab einen Generalvergleich"
Der Volks-Bürgermeister Wallner hat im Auftrag der Stadt Leoben als Bürgermeister geklagt, folglich trägt die Stadtgemeinde(Steuerzahler)Leoben Kosten von 6.000 bis 7.000 Euro !!!
Ich werde mich aber nicht entmutigen lassen und ich werde auch in Zukunft die Bevölkerung von Leoben über Missstände in informieren und ich werde mir auch keinen Maulkorb umhängen lassen.
 

 

Zur Information:


Sehr geehrter Herr Reiter,

als zusätzliche Information dazu möchten wir Ihnen noch mitteilen, dass durch das zuständige Anlagenservicecenter bereits ein Auftragnehmer mit der Durchführung der Mäharbeiten beauftragt wurde. Mit heutigem Beginn werden diese Arbeiten entlang der Kerpelystraße im Abschnitt EK Pestalozzistraße bis zum Bahnhof Leoben Donawitz ausgeführt.

Wir hoffen, Ihnen mit Information gedient zu haben und wünschen Ihnen einen guten Start in die neue Woche.

Freundliche Grüße
Max Muster
Kundenservice

ÖBB-Infrastruktur AG 


Sehr geehrter Herr Reiter,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Der zuständige Fachdienst wurde informiert und um schnellstmögliche Maßnahmensetzung bezüglich des Grünschnitts neben der Bahntrasse in Leoben Donawitz gebeten.

Freundliche Grüße

Max Muster
Kundenservice

ÖBB-Infrastruktur AG


 

Schaut ja wirklich nicht schön aus das Umfeld in der Kerpelystraße in Donawitz oder?


Es stellt sich daher die Frage wer ist für die Pflege dieser Anlage zuständig ?

Den Donawitzern ist es egal, ob von Mitarbeitern der ÖBB oder der Stadtgemeinde Leobendiese Mäharbeiten und Pflege durchgeführt werden um so dass derzeitige schöne Gesamtbild in Donawitz zu erhalten.
Man darf aber und sollte nicht alle Arbeiten die zur Verschönerung im Ortsteil Donawitz dazu beitragen,die VOEST Alpine dafür verantwortlich machen!

 

 

 

So „fleißig „ist die Frau LAbg.Ahrer von der SPÖ Leoben dafür gebührt ihr ein großes DANKESCHÖN!

Niemand kennt sie,niemand hat je was von ihr gehört, aber immerhin sitzt sie für die Sozialisten im Steiermärkischen Landtag und im Leobner Gemeinderat!
Dafür bekommt sie aber ein fürstliches Gehalt von nahezu 7200.-Euro im Monat(Landtag und Gemeinderat)!!!

Da werden sich so manche BürgerInnen fragen warum bekommt jemand für KEINE Leistung soviel Geld?

Man muss ihr aber zugute halten immerhin hat sie sich 10 mal im Landtag zu Wort gemeldet und ist daher immerhin im letzten Drittel gelandet von den „fleißigsten „Abgeordneten im  Steiermärkischen Landtag!
Im Leobner Gemeinderat denke ich waren es noch weniger Wortmeldungen!

Gut so, weiter so Frau LAbg,Ahrer ein großes Danke für ihr Engagement für die Bevölkerung von Leoben!

 

Braucht Leoben ein Integrationsbüro in bester Innenstadtlage?

 



Da wird in bester Innenstadtlage(Timmersdorfergasse 14)ein Büro für Integration um zigtausende Euro errichtet.

Wenn man aber einen Verantwortlichen der Stadtgemeinde fragt, warum man nicht im Rathaus dieses Büro eröffnet, bekommt man zur Antwort: “Im Rathaus drinnen brauchen wir die nicht“. Abgesehen davon dass diese beschämende Aussage wohl die innoffizielle Meinung im Rathaus ist, ist das ein guter Beweis dafür wie leichtfertig mit dem Steuergeld der LeobnerInnen umgegangen wird!
 

 

Leobner Citymanagement vor dem aus?

 




Wie aus gut informierten Kreisen zu erfahren ist, steigt Herr Jean-Erich Treu Eigentümer des LCS Leoben mit Ende des Jahres 2016 aus dem Verein „Citymanagement“ aus. Es besteht kein Interesse, von seitens der Wirtschaft, diese Anteile zu übernehmen.
Da das Geschäftsjahr mit Ende dieses Jahres endet, sollte man sich daher die berechtigte Frage stellen, wie geht es mit dem Verein Citymanagement ab 2017 weiter?
Da auch er derzeitige Manager angekündigt hat, dass er sich mit Ende Feber 2017 zurückziehen wird,stellt sich daher auch die Frage ob der Manager aus dieser Tätigkeit(mit Ende Feber 2017) eine zusätzliche Pension in Anspruch nehmen darf?
Man darf auch schon gespannt sein, ob in Zukunft dieser hochdotierte Posten durch einen politischer Günstling oder einen nahen Verwandten vom Volks- Bürgermeister Wallner, besetzt wird?

Walter Reiter
 

 

 

 

Auch im Urlaub sind wir für EUCH da!

Handy:0660 4445718

Mail:kontakt@ reiterwalter.at

 

Pest oder Cholera für die Bevölkerung von Leoben

Die leidgeplagten Anrainer können bald durchatmen. Die Steuerzahler werden zu schnaufen beginnen.
Kurz und bündig: Die Gemeinderäte hatten die Wahl zwischen Pest oder Cholera.
Pest wäre ein Konkurs der LEGAS, mit Rechtsstreit und möglichen 12 Mio Verlust. Wobei möglicherweise ein anderer Betreiber die Anlage, ohne Rücksicht auf Geruchsbelastung weiterführt.
Cholera bedeutet dass die Gemeinde ca. 4 bis 4,5 Mio an Steuergeld aufwendet und die Biogasanlage auf Sparflamme weiterbetreibt. Es wird nur noch der Klärschlamm aus der eigenen Kläranlage verarbeitet.
Der Gemeinderat hat sich für die Cholera entschieden.
Nachdem die Rathausmehrheit SPÖ, die Verschleppung der Probleme alleine verursacht hat, lassen wir sie auch nicht aus der Verantwortung. Wir hatten bereits 2012 eine Schliessung der Anlage beantragt. Das wurde von der SPÖ abgelehnt.
Damals hat sich dieses Desaster bereits abgezeichnet.
Nun haben wir eine teure Notbremsung, wobei alle Beteiligten Verlierer sind.
Die Anrainer, weil sie jahrelang den Gestank ertragen mussten.
Der Steuerzahler, hohe Kosten ohne Nutzen.
Die Gemeinden Niklasdorf, Proleb und St. Peter sowie die Gösser Brauerei, verlieren viel Geld.
Die Bank, muss einen Grossteil des Kredits abschreiben.

Cholera eben

 

 

 

Nach vorsichtigen Schätzungen wird die Stilllegung der LE-Biogasanlage Leoben dem Steuerzahler wahrscheinlich mehrere Millionen Euro kosten!

 

Wir von der Bürgerliste haben schon im November 2012im Leobner Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag gestellt, dass die Biogasanlage in Lerchenfeld stillgelegt werden muss, weil ansonsten dem Steuerzahler von Leoben ein großer finanzieller Schaden entstehen wird.
Es wurde schon damals von uns gefordert, dass eine verlässliche Prognose erstellt werden soll, ob der Betrieb(Biogasanlage) überhaupt je gewinnbringend geführt werden kann.
Bei der LE-Biogasanlage hatten wir schon damals keine Garantie, dass diese Anlage jemals Gewinne schreiben wird.
Man hätte schon damals darüber nachdenken sollen, wie man das verlustbringende Unternehmen liquidiert oder in den Konkurs führt, damit den Anrainern und der Bevölkerung von Leoben die Lebensqualität ohne Gestank erhalten bleibt.
Herr Dir. Schindler war und ist kaufmännischer Direktor der LE-Gas GmbH Biogasanlage Leoben und er hat als solcher es jahrelang verabsäumt, der Bevölkerung von Leoben und dem Gemeinderat mitzuteilen und zu informieren, über den tatsächlich katastrophalen Zustand dieser Anlage.
Daher wurden die Anrainer und die Bevölkerung von Leoben lange Zeit durch Gestank, verursacht durch diese Biogasanlage, in ihrer Lebensqualität stark eingeschränkt! Die Biogasanlage muss daher ohne wenn und aber stillgelegt werden.
Nach vorsichtigen Schätzungen wird die Stilllegung der LE-Biogasanlage Leoben dem Steuerzahler wahrscheinlich mehrere Millionen Euro kosten!
Wir erwarten uns daher vom Volks-Bürgermeister Wallner dass er für diesen ungeheuerlichen  Skandal, verursacht durch die Rathausmehrheit(SPÖ)die Verantwortung übernimmt und er sein Amt als Bürgermeister mit sofortiger Wirkung zurücklegen wird !

 


 

 

Die Gesundheit und Lebensqualität der LeobnerInnen vor allem der Anrainer haben oberste Priorität!

Kürzlich wurde vom Volks- Bürgermeister auf Ersuchen einer Steiermärkischen Bank ein Meeting einberufen, mit allen Vertretern der Leobner Opposition.
Mit dabei, die Vertreter der Bank, LE-Gas und Mitglieder des Reinhaltungsverbandes.
Gesucht werden nun Lösungen, um aus dem LE-GAS(Stinkanlage) Schlamassel zu kommen.
Mehr können wir leider nicht viel berichten, weil das vielleicht die Verhandlungen beeinflussen könnte.
Eines muss aber auch einmal deutlich gesagt werden, diese Misere Biogasanlage Lerchenfeld haben einzig und allein die Rathausmehrheit(SPÖ) unter Volks-Bürgermeister Wallner zu verantworten der auch in der Vergangenheit alle Beschlüsse Betreff Biogasanlage im Leobner Gemeinderat mitbeschlossen hat!

Wir von der Bürgerliste bleiben daher wie auch in der Vergangenheit bei unserer Haltung. "Der Gestank MUSS aufhören und wir werden daher KEINEN weiteren Antrag zustimmen um weiteres Steuergeld in dieser Anlage zu verbraten".

 

Die Sozialisten "verarschen" wieder einmal die BürgerInnen und Opposition von Leoben!

Bürgermeister Kurt Wallner erklärt dem Gemeinderat und den zahlreichen ZuhörerInnen wie schon so oft,dass angeblich zwei Herzen in seiner Brust schlagen. Eines für die Wirtschaft, und wozu das Zweite sein soll kann er nicht sagen!
Jedenfalls gab es diesmal für die Opposition die Gelegenheit, zur BIOGAS-Anlage in einer öffentlichen Sitzung ihre Standpunkte abzugeben.
Wir von der Opposition (mit Ausnahme der Grünen und Team Pilsner)haben einen gemeinsamen Antrag, zur sofortigen Schließung der BIOGAS-Anlage eingebracht.
Wir bekräftigten unseren Standpunkt in dieser Causa. Es ist für die leidgeplagten Anrainer unzumutbar, die wirtschaftliche Seite und die Gesundheitsbelastung gegeneinander abzuwägen.
Die Anrainer dieser Stinkanlage, warten schon viel zu lange auf eine Erlösung. Daher sind wir ohne wenn und aber, für die Schließung dieser Anlage.
Spannend wurde es auch nach einer Sitzungsunterbrechung. Die gesamte Opposition lies sich „erweichen“, um einen sogenannten Konsens zuzustimmen. Vizebürgermeister Daniel Geiger (FPÖ) durfte aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen „schweren Herzens“ erklären, warum die Sitzung als „Vertraulich“ weitergeführt wird.
Es ist für uns und die BürgerInnnen von Leoben unerklärlich, wozu dieser Schritt notwendig war, BürgerInnen, Anrainer sowie die Presse, von der Gemeinderatssitzung auszuschließen!
Wir von der Bürgerliste, haben daher aus PRODEST gegen diese Vorgangsweise der Rathausmehrheit den Sozialisten(SPÖ), gemeinsam mit den Anrainern und Zuhörern die Gemeinderatssitzung verlassen.
PS: Es darf ja aus der „vertraulichen Sitzung“ nichts berichtet werden.
Nur so viel: Die Sozialisten(SPÖ)haben wieder einmal die Opposition und somit auch die LeobnerInnen, (verzeihen sie mir den Ausdruck) gewaltig verarscht!

 


 

Beschämend!

Die Aussagen von Leobens Volks-Bürgermeister Kurt Wallner vor der GR-Wahl waren,ihm sei die Kommunikation sowie die Information für die Bevölkerung von Leoben wichtig!

Durch die "Vertraulichkeit" in der letzten Gemeinderatssitzung, wurde uns ein Maulkorb umgehängt. Wir dürfen über den Inhalt nicht berichten. Deshalb haben wir von der Opposition einen GEMEINSAMEN Antrag, zur Abhaltung einer Sondergemeinderatssitzung, eingebracht. Thema: Biogasanlage Leoben.
Bürgermeister Wallner hat seine Absicht erklärt, diese Sondergemeinderatssitzung ebenfalls als "vertraulich" zu deklarieren. Das darf/kann er machen. Allerdings würden wir das als Willkürakt auffassen. Ist das die Bürgernähe, die unser Herr Volks-Bürgermeister Wallner für sich beansprucht?
Wir von der Opposition und die Bürgerinnen von Leoben, sind schon sehr gespannt.

Heute ein Bericht in der Kleinen Zeitung Leoben ->> Zum Bericht


 

 

Warum darf die Leobner Bevölkerung nicht erfahren was mit ihrem Steuergeld passiert?

Weil die Verantwortlichen der Leobner Rathausmehrheit die Sozialisten Volks-Bürgermeister Wallner und LAbg.Lang
der Meinung sind, die Leobner haben kein Recht zu erfahren was mit ihrem Steuergeld passiert und sie werden wie immer alles "unter den Teppich kehren"!
Wir von der Bürgerliste fordern seit Jahren dass die LE-Gas"Stinkanlage"ohne wenn und aber sofort geschlossen werden muss, weil die Gesundheit und Lebensqualität der LeobnerInnen vor allem der Anrainer haben oberste Priorität!


 

Zur Erinnerung nichts ist vergessen!


War es eine "Intrige und politischer Mord"???


Wollte man sich seinerzeit von einem unbequemen Mitbewerber um das Amt des Bürgermeisters in Leoben mit einer Intrige entledigen?
Tatsache ist dass die Staatsanwaltschaft nun schon fast seit zwei Jahren ermittelt und inzwischen weiß man ja, dass eine ehemalige Mitarbeiterin angeblich ihre belastende Aussage von damals zurück gezogen hat!
Jedenfalls haben die LeobnerInnen das Recht bald einmal zu erfahren wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen?
Sollte sich aber herausstellen, dass an dieser"Vernaderungs- Kampagne "nichts dran ist, dann wird es dem Steuerzahler von Leoben wohl sehr viel Geld kosten.(2 Millionen Euro?)
Man darf daher gespannt sein, wer von den Verantwortlichen der Stadtgemeinde Leoben dafür die Verantwortung übernehmen wird, nämlich keiner!

Walter Reiter


 

Überraschung gelungen!



Nachdem die Anrainer vom Ortsteil Leitendorf seit Tagen vergeblich versucht haben, einen Termin beim Herrn Bürgermeister Wallner zu bekommen, haben wir uns heute getroffen und sind auf gut Glück in das Rathaus. In der Hoffnung, dass Herr Bürgermeister mit den betroffenen Anrainer der Parkplätze in Leoben-Leitendorf, ein Gespräch führt.
Wir haben den Herrn Bürgermeister am Eingang zum Rathaus zufällig getroffen, und er erklärte sich bereit mit uns ein Gespräch zu führen.
Es war ein sehr gutes, sachliches und konstruktives Gespräch, angeführt von Herrn Dr. Thanner.
Die Anrainer wünschen sich dass alles beim Alten bleibt, was ja auch die letzten Jahrzehnte gut funktioniert hat. Die Anrainer sind guter Dinge, dass der Bürgermeister einlenkt und Abstand nimmt von dieser geplanten Maßnahme.
Nämlich, in den betroffen Gassen in Leitendorf, markierte Parkplätze zu errichten.
Bei diesem Gespräch wurde auch eine Unterschriftenliste, welche von 22 Anrainer unterschrieben wurde, von Herrn Dr. Thanner an den Bürgermeister übergeben. Darin sprechen sich die Anrainer gegen markierte Parkplätze in ihrem Wohngebiet aus.

Walter Reiter
 

 

Immer skurriler!!!


Also die Stellungnahmen der Stadtgemeinde Leoben werden ja immer skurriler wenn man schreibt man braucht die Parkplätze nicht für die Studenten dann ist die Vorgangsweise der Verantwortlichen der Stadtgemeinde Leoben nicht nachzuvollziehen und dass die Anrainer deswegen nicht informiert wurden weil die Farbe ohnehin schnell trocknet, dass wird von den Betroffenen Anrainer wohl niemand verstehen!


 

 

Neue Parkplätze in einer der besten Wohngegend in Leoben-Leitendorf!

Große Aufregung bei Anrainern gibt es in Leoben- Leitendorf, rund um die Volksschule(Alois Edlingergasse,Kohlstattgasse,Hans-Klöpfergasse). Die Gemeinde Leoben möchte, in der Wohnsiedlung, Markierungen für neue Parkplätze anbringen. Die Bewohner dieser Siedlung fühlen sich vor den Kopf gestoßen. Erstens besteht überhaupt kein Bedarf an zusätzlichen Parkplätzen. Zum Zweiten, wird dadurch mehr Verkehrsaufkommen und dadurch eine Lärmbelästigung daher auch eine Einschränkung der Lebensqualität der betroffenen Bewohner erwartet.
Ich habe mir sofort, vor Ort ein Bild gemacht und den Anrainern zugehört. Ich konnte durch mein Einschreiten zumindest erreichen, dass die Umgestaltung vorerst eingestellt wurden.
Es sollte diese Woche auch noch ein Aufklärungsgespräch mit dem Bürgermeister und Anrainern, unter Vorbringung der Anrainerinteressen, erfolgen.
Es wird vermutet, dass für das neue Studentenheim (beim ehem. Hallenbad), dringend Parkplätze gesucht werden. Scheinbar wurde diese Wohnanlage ohne ausreichendes Verkehrskonzept geplant. Die Anrainer wurden über die Maßnahme zusätzlicher Parkplätze in einem Wohngebiet nicht informiert und auch nicht eingebunden!

Walter Reiter


 

 

Ein Bericht online der Kleinen Zeitung Leoben (www.kleinezeitung.at/s/steiermark/leoben unter anderem auch die Stellungnahme vom Pressesprecher der Stadtgemeinde Leoben Gerhard Lukasiewicz

Seit einiger Zeit ist der kleine Platz rund um den chinesischen Torbogen an der Xuzhou-Promenade beim Asia Spa in Leoben mit Plastikbändern abgesperrt.

Aus Sicherheitsgründen

„Einige Platten und vor allem Trittstufen sind locker“, bestätigt Gerhard Lukasiewicz, Pressechef der Stadt Leoben. Jetzt müsse eruiert werden, was genau saniert werden müsse: „Solange wurde der Platz aus Gründen der Sicherheit abgesperrt“, meint Lukasiewicz.
Verantwortliche der Stadtgemeinde Leoben brauchen also mehrere Wochen zum Nachdenken und zum eruieren wie man am besten ein paar kaputte Bodenfließen austauscht und erneuert!
Herr Pressesprecher der Stadtgemeinde Leoben, mit dieser Stellungnahmen werden Sie und die Verantwortlichen der Stadtgemeinde Leoben zur Lachnummer!
 

 

Hat die Leobner Stadtgemeinde kein Geld mehr für nötige Sanierungen?

Anders kann man es sich nicht erklären, dass nun seit Wochen der Chinesische Torbogen in Richtung ASIA-Spa und Falkensteiner Hotel abgesperrt ist und dieser wahrlich kein schöner Anblick für die LeobnerInnen und vor allem für Touristen die Leoben besuchen, darstellt!
Grund der Absperrung dürfte sein dass einige Bodenfließen fehlen und erneuert werden müssen.
Daher die Frage an die Verantwortlichen der Stadtgemeinde Leoben, kommen diese fehlenden Bodenfließen vielleicht sogar aus China oder dürfen diese Sanierungsarbeiten nur von chinesischen Experten durchführt werden?


 

Information:


Nächste Woche Dienstag  10.Mai wird um 16 Uhr der Kinderspielplatz in der Salzlände- Leoben Judendorf eröffnet!

 


 

 

 

Gratulation an die Rathausmehrheit den Sozialisten im Leobner Gemeinderat!

Auf Vorschlag der Leobner Sozialisten wurde im Leobner Gemeinderat mehrheitlich beschlossen den Parkplatz in der Südbahnstrasse in einem gebührenpflichtigen Parkplatz umzuwandeln!
Von 51 neu geschaffenen Parkplätzen werden immerhin täglich von sieben bis zehn Kfz-Besitzer in Anspruch genommen!
Ist aber keine Schikane sondern ist eine äußerst freundliche Geste der Leobner Sozialisten für die Leobner/Innen,deren Pendler und Besucher die mit der ÖBB nach Leoben kommen!


 

Im Glacispark in Leoben gab es zwar mehrere Sachbeschädigungen aber keine Vergewaltigung laut Bundespolizei!

 


Es stellt sich heraus,dass es keine Vergewaltigung am Glacispark in Leoben gegeben hat,wie seit Tagen von Betreibern einer Facebookseite behauptet wird.
Daher die BITTE an alle Betreiber diverser Facebookseiten,hört doch bitte auf, die Menschen in Leoben zu verunsichern.
Wir brauchen in Leoben auch keine private Bürgerwehr,weil ich glaube dass die Polizei in Leoben eine sehr gute Arbeit leistet.
Sollten aber Bürger ein Aufmerksamkeitsdefizit haben und glauben sie müssen sich profilieren ,die Menschen falsch informieren und verunsichern,so empfehle ich diesen,wendet euch ein sinnvolleren Betätigung zu.


 

Unser Dringlichkeitsantrag „Kinderspielplatz am Hauptplatz“, wurde von den Sozialisten im Leobner Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.


Begründung: Unser Thema wird in das Konzept „Kinderfreundliche Stadt“ eingearbeitet.


 

Parkplatz Südbahnstrasse.

 

Beim Lokalaugenscheim am zweiten Tag nach Einführung der gebührenpflichten Zone, sah es so aus am Parkplatz. Uhrzeit 10:30 Uhr, Parkplatz beinahe leer.
Wir hatten im Dezember 2015 einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, auch um den Stadtteil Judendorf zu entlasten.
Unser Antrag wurde damals abgelehnt. Bleibt abzuwarten, wie sich dieses Verkehrskonzept entwickelt
Wir bleiben am Ball.

 

 

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus...

... so lautet ein altes Sprichwort. Es bedeutet das gleiche wie die Redewendung "eine Hand wäscht die andere", nämlich, dass zwei Gleichgesinnte einander nicht anschwärzen und sich gegenseitig nicht behindern. Oft wird dieses Sprichwort gebraucht, wenn gemeint ist, dass zwei Menschen beide etwas tun, was eigentlich nicht ganz in Ordnung ist, z.B. einen Regelverstoß begehen, aber den jeweiligen "Komplizen" nicht verraten.

 

Das Verfahren wurde von der Staatsanwaltschaft Leoben eingestellt! 

Vor einiger Zeit erhielten drei hohe Beamte der Stadtgemeinde Leoben eine außergewöhnlich hohe Provisionszahlung anlässlich des Verkaufs der Anteile der Stadtgemeinde Leoben am Einkaufszentrum LCS an den Besitzer Herrn Jean Erich Treu, weil sie angeblich sehr erfolgreich verhandelt haben!
Es ist schon sehr ungewöhnlich, Mitarbeitern der Stadtgemeinde für Tätigkeiten eine Erfolgsprämien zu zahlen, welche sie im Rahmen ihrer Anstellung im Rathaus ohnehin ausüben müssen!
Ja es stimmt,auch wir haben seinerzeit im Gemeinderat zugestimmt,wir haben aber erst sehr viel später durch vertrauliche Hinweise davon Kenntnis bekommen, über die(nicht vorhandenen)Leistungen, der Spitzenbeamten der Stadtgemeinde Leoben.

Da unserer Ansicht nach, damals der Gemeinderat durch den Bürgermeister wahrscheinlich falsch oder nicht ausreichend informiert wurden, haben wir seinerzeit die Korruptions-Staatsanwaltschaft in der Sache "Provisionszahlungen an Spitzenbeamten "eingeschaltet.

Das Ermittlungsverfahren wurde von der STAATSANWALTSCHAFT LEOBEN eingestellt!!!!

 

Durch die damals ans Licht gekommenen Erkenntnisse, hat sich uns ein ganz anderer Sachverhalt dargestellt.
Wir lassen aber, auch wenn wir das befürwortet haben, kein Gras über diese ungerechtfertigten Provisionszahlungen wachsen !

Wir werden die Bevölkerung von Leoben immer wieder daran erinnern,nichts wird vergessen!!!

 

 

Leere (Wahl)Versprechungen durch Volks-Bürgermeister Wallner!

 

Da hat sich die SPÖ Leoben wohl versprochen, als es im Wahlkampf um die Porubsky-Halle ging. Ein kreatives Zentrum mit Kultcharakter, wurde versprochen. Dafür wird etwa eine Millionen Euro eingesetzt. Kreative Köpfe würden Räumlichkeiten bekommen. Bands, Maler, Bildhauer oder Filmemacher sollten so gefördert werden.
Gut so, dachten wir von der Bürgerliste. Die Leobner Kreativszene bekommt so weiteren Aufwind. Jetzt ist alles anders. „Finanziell steigt die Stadt auf die Bremse“ heißt es in einem Zeitungsartikel. Der Gemeinderat wurde in der Sitzung davor nicht informiert. Wohl, um lästige Fragen der Opposition auszuweichen.
Bei einem weiteren wichtigen Großprojekt, dem Alten Rathaus, steigt die Stadt ebenfalls auf die Kostenbremse. Es sollen nun Privatinvestoren mit ins Boot geholt werden. In welchem Ausmaß konnte uns nicht mitgeteilt werden. Welche Verträge mit den Investoren ausgehandelt werden, und was das für die Mieteinnahmen der Stadt bedeutet ist noch unklar.
Wir von der Bürgerliste sind natürlich für den Ausbau des Alten Rathauses. Allerdings wurde vor der Wahl, vollmundig von der SPÖ ein Ausbau in Eigenregie versprochen. Wir haben uns damals schon gewundert, woher das Budget dafür kommt.
Unser Dringlichkeitsantrag „Kinderspielplatz am Hauptplatz“, wurde in der letzten Gemeinderatsitzung abgelehnt. Begründung: Unser Thema wird in das Konzept „Kinderfreundliche Stadt“ eingearbeitet.
Die SPÖ Leoben hat eine Resolution eingebracht, und mit den Stimmen der ÖVP beschlossen. Sinngemäß geht es um eine Aufforderung an die Landesregierung. „Die Landesregierung möge die Bundesregierung auffordern, ihre Arbeit zu leisten!“ Was steckt da dahinter? Möglicherweise wird das nach der BP-Wahl, als Aufforderung zu Grenzöffnung verstanden. Wir vermuten, dass der wortgleiche Schwachsinn, in den meisten SPÖ-regierten Gemeinden beschlossen wird.


Gemeinderat Bürgerliste
Ing.Maier Robert


 

 

Nichts ist vergessen!

Verstoß gegen das Meldegesetz durch den Volks-Bürgermeister Wallner

 

Der Leobner Volks-Bürgermeister ist nach außen hin sehr auf seine Ehre bedacht.

Wenn es aber um ihn selbst geht, ist er in der Frage seiner Ehre viel weniger kritisch.

Das zeigt sich beispielsweise darin, dass er seit Monaten (lt. Auskunft seiner geschiedenen Frau mit Ende Juli 2015) bereits aus der gemeinsamen Ehewohnung ausgezogen war und nicht mehr dort gelebt hatte. Dabei hatte er nur „vergessen“, sich von seiner Wohnung behördlich abzumelden und seinen neuen Wohnsitz der zuständigen Meldebehörde bekannt zu geben. Das ist ein klarer Verstoß gegen das Meldegesetz. Vielleicht glaubt der Volks-Bürgermeister Kurt Wallner, dass er sich das ohne weiteres leisten kann, eine derartige Verwaltungsübertretung ist für ihn vermutlich nicht einmal ein Kavaliersdelikt. Dabei übersieht er, dass andere Personen wegen derartiger Verstöße gegen das Meldegesetz von den Verwaltungsbehörden belangt werden.
Da Herr Bürgermeister Wallner zwar noch immer in Leoben gemeldet war (Auszug aus dem Melderegister liegt uns vor), er aber schon seit Monaten nicht mehr dort gewohnt hat, stellt sich die Frage, wo hat der Bürgermeister von Leoben im Jahr 2015 gewohnt?

Man darf daher schon gespannt sein ob die Bezirkshauptmannschaft Leoben und die Korruptionsstaatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Volks-Bürgermeister Wallner  "Verstoß gegen das Meldegesetz" einstellt!

 

 

 

Warnung an die Bevölkerung von Leoben!!!

Ich ersuche die Bevölkerung von Leoben, bitte übt nicht öffentlich Kritik an den Leobner Volks-Bürgermeister Wallner es besteht die Gefahr dass er EUCH als Bürgermeister von Leoben verklagt und ihr dass volle Prozessrisiko und Kostenrisiko eines Prozesses zu tragen habt!

Bei der Gemeinderatssitzung am 18.März dieses Jahres gab es eine Anfrage an den Bürgermeister,wer trägt die Prozesskosten in der Klage Bürgermeister Wallner gegen Gemeinderat Reiter?
Der Bürgermeister selbst, konnte oder wollte die Frage nicht beantworten und daher hat für ihn der Leiter der Rechtsabteilung der Stadtgemeinde Leoben Mag.Baumgartner diese Frage beantwortet.
"In dieser Klage gibt es KEIN URTEIL sondern es gab einen Generalvergleich"

Der Volks-Bürgermeister Wallner hat im Auftrag der Stadt Leoben als Bürgermeister geklagt, folglich trägt auch die Stadtgemeinde(Steuerzahler)Leoben auch Kosten in der Höhe von 6.000 bis 7.000 Euro !!!
Ich werde mich aber nicht entmutigen lassen und ich werde auch in Zukunft die Bevölkerung von Leoben über Missstände in informieren und ich werde mir auch keinen Maulkorb umhängen lassen.

 

 

Bei der Gemeinderatssitzung am 18.März gab es einen Antrag
der gesamten Opposition Betreff Biogasanlage Leoben.

Für die Biogasanlage gibt es bereits seit über einem halben Jahr ein technisches Gutachten.
Dieses Gutachten wurde im Auftrag der Stadtgemeinde(Steuerzahler)erstellt es wurde aber bis zum heutigen Tage der Bevölkerung Anrainer und dem Gemeinderat vorenthalten.
Deshalb wurde der gemeinsame Antrag aller Oppositionsparteien gestellt diese Gutachten dem nächsten Prüfungsausschuss unter Beiziehung eines Sachverständiger vorzulegen.
Dieser Antrag wurde von der Rathausmehrheit den Soziallisten mehrheitlich abgelehnt!

Wir von der Bürgerliste haben schon unzählige Anfragen und Anträge bezüglich LE-Stinkanlage Lerchenfeld gestellt.
Für uns zählt nur, ist ein Betrieb dieser Anlage ohne gesundheitliche Risiken für die Anrainer und Bevölkerung von Leoben möglich?
Bleibt die Geruchsbelästigung in erträglichen Rahmen?
Alle diese Fragen müssten bereits im techn. Gutachten zu finden sein.
Erst wenn diese Frage geklärt ist interessiert die Leobner Bevölkerung ein wirtschaftliches Gutachten.
Die Rathausmehrheit (SPÖ)beharrt aber darauf auf ein wirtschaftliches Gutachten und erst danach beide Gutachten gemeinsam zu beurteilen.
Es ergibt aber keinen Sinn muss etwa die Anlage noch technisch nachgerüstet werden?


 

Nichts ist vergessen!


Wir von der Bürgerliste klären auf und informieren die Bevölkerung von Leoben!


Vor einiger Zeit erhielten drei hohe Beamte der Stadtgemeinde Leoben eine außergewöhnlich hohe Provisionszahlung anlässlich des Verkaufs der Anteile der Stadtgemeinde Leoben am Einkaufszentrum LCS an den Besitzer Herrn Jean Erich Treu, weil sie angeblich sehr erfolgreich verhandelt haben!
Es ist schon sehr ungewöhnlich, Mitarbeitern der Stadtgemeinde für Tätigkeiten eine Erfolgsprämien zu zahlen, welche sie im Rahmen ihrer Anstellung im Rathaus ohnehin ausüben müssen!
Ja es stimmt,auch wir haben seinerzeit im Gemeinderat zugestimmt,wir haben aber erst sehr viel später durch vertrauliche Hinweise davon Kenntnis bekommen über die(nicht vorhandenen)Leistungen, der Spitzenbeamten der Stadtgemeinde Leoben.
Da unserer Ansicht nach, damals der Gemeinderat durch den Bürgermeister wahrscheinlich falsch oder nicht ausreichend informiert wurden, haben wir seinerzeit die Korruptions-Staatsanwaltschaft in der Sache "Provisionszahlungen an Spitzenbeamten "eingeschaltet.
Wir haben bis zum heutigen Tage keine Benachrichtigung von der Korruptions-Staatsanwaltschaft erhalten, ob nun das Verfahren eingestellt wurde!
Durch die damals ans Licht gekommenen Erkenntnisse, hat sich uns ein ganz anderer Sachverhalt dargestellt.
Wir lassen aber, auch wenn wir das befürwortet haben, kein Gras über diese ungerechtfertigten Provisionszahlungen wachsen!

 

 

 Nichts ist vergessen!

 

Der Leobner Volks- Bürgermeister Wallner ist nach außen hin sehr auf seine Ehre bedacht!


Der Leobner Bürgermeister, Kurt Wallner, nimmt an positiven Eigenschaften einen ausgebreiteten Gerechtigkeitssinn und Bürgernähe in Anspruch. Er ist auch immer sehr auf seine Ehre bedacht. Ich frage mich daher, wie es mit seinen Grundsätzen vereinbar ist, dass er gemeinsam mit seiner Partnerin einem fast 80 Jahre alten Mann sein Haus um € 250.000,00 abkaufen wollte, wovon nur € 50.000,00 bei Vertragsunterfertigung bezahlt werden sollten und der Rest von € 200.000,00 in sage und schreibe 250 monatliche Raten à € 800,00. (250 Monate, das sind fast 21 Jahre!). Dann wäre der alte Mann immerhin rund 100 Jahre alt, wenn er die letzte Rate erhalten hätte. Das Tüpfelchen auf dem i ist wohl, dass im Kaufvertragsentwurf enthalten war, dass diese € 200.000,00, die erst in mehr als 20 Jahren abbezahlt werden, weder wert-gesichert, noch verzinst werden sollten. Darüber hinaus sollte der alte Mann auf die pfandrechtliche Sicherstellung des Kaufpreises oder eine Bankgarantie verzichten. Jeder normal denkende Bürger wird sagen, das kann und darf es nicht geben. Doch, das gibt es: Der Leobner Volks- Bürgermeister hatte diesem alten Mann tatsächlich einen Kaufvertragsentwurf mit diesem Inhalt übermitteln lassen. Auf die Frage, warum er sein Haus bei derartigen Bedingungen an den Leobner Bürgermeister verkaufen will, hatte der alte Mann erwidert, dass er bereits seit 3 Jahren eine seniorengerechte Wohnung suche.

Der Volks-Bürgermeister Kurt Wallner wird daher mit diesem Angebot seinen hohen moralischen Grundsätzen gerecht.

 


 

 

In dem Verfahren, das Herr Bürgermeister Wallner gegen mich angestrebt hat, wurde anlässlich einer Verhandlung vom 25.02.2016 vor dem Landesgericht Leoben letztlich ein Vergleich abgeschlossen.

Von letztlich 5 Klagspunkten hat Herr Bürgermeister Wallner vorerst die Klage hinsichtlich der von mir erstellten Artikel betreffend die Privatfahrten des Bürgermeisters mit dem Dienstwagen von Leoben nach Trofaiach und die Vorwürfe betreffend eine zu günstige Vermietung einer Leobner Gemeindewohnung am Mareckkai an die Lebensgefährtin des Bürgermeisters und die Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten im Asia Spa zurückgezogen, hinsichtlich der weiteren Klagspunkte habe ich eine Unterlassungserklärung mit nachstehendem Inhalt abgegeben:

VERGLEICH:

1. Die beklagte Partei verpflichtet sich gegenüber der klagenden Partei, folgende sinngemäßen Äußerungen zu unterlassen:

a. Die Stimmungslage des Leobener Bürgermeisters Wallner muss sich ja gerade am Höhepunkt befinden. Herr Wallner scheint von Natur aus ein Partymensch zu sein. Das belegen die Dienstag-Poolpartys bei der Familie Pilsner. Ach, da ist die Stimmung im Moment etwas angespannt. Na, da weicht unser ehrenwerter Herr Wallner eben nach Velden am Wörthersee aus. Ist wahrscheinlich etwas zu heiß in der Parteizentrale. Dabei könnten ja
unangenehme Fragen zur Mitwisserschaft im Untreueskandal der SPÖ auftauchen.
Untertauchen am Wörthersee mit einem Glaserl Sekt in einem Cafe gegenüber vom Casino.
Ja, so lässt es sich leben. Dürfen Sie, Herr Wallner, Ihre Rechnungen in Velden auch aus der SPÖ-Parteischatulle begleichen wie in den Leobener Restaurants? Na, dann Prost und viel Spaß noch beim Partymarathon.

b. Urlaub bei Freunden in China mit Freunden auf Kosten der Steuerzahler von Leoben.
Bürgermeister Wallner fliegt auf Steuerkosten mit einer Delegation nach China, um dort an einer Feier teilzunehmen. An dieser Dienstreise-Urlaub dürfen auch mehrere Beamte der Stadtgemeinde Leoben teilnehmen und hier wird zu hinterfragen sein, was der Auftrag dieserTeilnehmer war, ob es eine Dienstreise war oder ob sie dafür ihren Urlaub in Anspruch genommen haben. Ganz wichtig auch für die Bevölkerung von Leoben ist die Teilnahme von
Herrn Bürgermeister Wallner (SPÖ), Stadtrat Tischhardt (SPÖ), Stadtrat Valland (SPÖ),Stadtrat Gröbminger (SPÖ), Vizebürgermeister und Landtagsabgeordenter Lipp (ÖVP),Gemeinderat Hatzenbichler (ÖVP) und Gemeinderat und Dozent Geiger von der FPÖ. Hier wird zu hinterfragen sein, was dem Steuerzahler von Leoben diese sinnlose Delegation unserer Politiker nach China gekostet hat. Wenn es stimmt, dass die Delegation mit
Business-Class geflogen ist, dann ist der verantwortliche Delegationsleiter und Bürgermeister Wallner rücktrittsreif.

c. Geld spielt keine Rolle, es zahlt ja der Steuerzahler von Leoben. Es wird auch zuhinterfragen sein, ob die Geburtstagsfeier von Bürgermeister Wallner beim Steirereck am Pogusch auf Kosten der Steuerzahler stattgefunden hat.

2. Die beklagte Partei verpflichtet sich, binnen 14 Tagen auf der Internetseite www.reiterwalter.at und auf seiner Facebook-Seite den Vergleichstext zu Punkt 1 auf eigene
Kosten bis 31.12.2016 zu veröffentlichen
.

Ich möchte diesen Vergleich unkommentiert lassen!
 

 

Lügen haben kurze Beine sagt der Volksmund!

Doch manchmal staunt man,wie lange sich Lügen auf den Beinen halten können!

Dieser Spruch könnte auch sehr gut auf den Volks-Bürgermeister Wallner zutreffen, weil er hat nach Aussage seiner Ex-Frau seit Ende Juli 2015 nicht mehr zu Hause gewohnt hat und er ausgezogen ist ,er auch fast täglich mit dem Dienstauto mit Chauffeur nach Trofaiach gefahren ist!

Das Verfahren läuft noch so....

...der Bezirkshauptmann Walter Kreutzwiesner der klar stellt , dass Gemeinderat Reiter keine Anzeige bei der Bezirkshauptmannschaft, sondern beim Innenministerium eingebracht hat. „Das Ministerium hat die Sache dann an die BH abgetreten. Wir überprüfen alles. Noch sind wir nicht soweit, das Verfahren abschließen zu können“, so Kreutzwiesner.

Angeblich wohnt der Volks-Bürgermeister nun in Leoben wo er aber im Jahr 2015 tatsächlich gewohnt hat das wird sich noch herausstellen und ob er auch tatsächlich alle seine privaten Fahrten richtig versteuert hat das werden Experten vom BM für Finanzen klären.

 

 

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht,und wenn er auch die Wahrheit spricht!!!

Es ist schon sehr bedenklich wenn der Volks-Bürgermeister Wallner von Leoben, der Presse und der Öffentlichkeit nicht die Wahrheit sagt!

Es sollte einem doch zu denken geben wenn ein Volks-Bürgermeister die Presse falsch informiert!
In einer Tagezeitung von 16.Jänner dieses Jahres behauptet der Volks-Bürgermeister Wallner aus Leoben das dass Verfahren, Verstoß gegen das Meldegesetz, von der BH-Leoben eingestellt wurde!

In einem Mail teilt mir nun Herr Mag.Mustermann von der BH-Leoben mit:
Seitens der Bezirkshauptmannschaft Leoben erging keinerlei Information dahingehend, dass eine Verfahrenseinstellung erfolgte.
man darf daher schon gespannt sein wie die Presse in Zukunft darauf reagiert wenn ein amtierender Bürgermeister der Presse gegenüber nicht die Wahrheit spricht!

 

 

Neuer Job für den Volks-Bürgermeister?

Vor mehr als einem Jahr,wurde der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Initiative(WIL),von den Verantwortlichen der Stadtgemeinde Leoben fristlos entlassen!
Einen dafür nötigen Gemeinderatsbeschluss hatte es nicht gegeben,der wurde später rückwirkend nachgeholt.
Wie jetzt bekannt wurde,hat eine Mitarbeiterin des damaligen Geschäftsführers,ihre Anschuldigungen als Zeugin zurückgezogen.
Es stellt sich daher die Frage:"Bricht das Lügengebäude der Verantwortlichen der Stadtgemeinde Leoben im Jahr 2016 zusammen?"
Könnte daher gut möglich sein,dass die Tage als Volks-Bürgermeister gezählt sind.
Suchen  daher die Verantwortlichen der Stadtgemeinde Leoben schon verzweifelt nach einem Versorgungsposten,für den Volk-Bürgermeister?
Vielleicht könnte man in der Parkplatzüberwachung der Stadtgemeinde Leoben fündig werden.
Der amtierende Volks-Bürgermeister übt schon einmal,weil er fotografiert schon fleißig Autos,die nach seiner Ansicht falsch oder nicht ordnungsgemäß geparkt sind!
 

 

Nichts ist vergessen!

Frage an den Bürgermeister:

Auf meine Frage bei der letzten Gemeinderatssitzung, ob es angedacht ist Frau Fischer als zukünftige Prokuristen der WIL(Wirtschaftsinitiative Leoben) zu bestellen, hat Herr Bürgermeister Wallner eine klare Absage erteilt mit der Begründung sie habe dafür nicht die nötige Qualifikation!

 

Der Leobner Volks- Bürgermeister Wallner ist nach außen hin sehr auf seine Ehre bedacht!

Darum bringt er auch Klagen gegen politische Mitbewerber beim Landesgericht Leoben ein, weil er des Öfteren in der Öffentlichkeit kritisiert wurde ,ist er der Ansicht, dass jemand damit gesetzwidrig handelt.
Die Entscheidung wird selbstverständlich das Gericht treffen.
Wenn es aber um ihn selbst geht, ist er in der Frage seiner Ehre viel weniger kritisch. Das zeigt sich beispielsweise darin, dass er seit Monaten (lt. Auskunft seiner geschiedenen Frau mit Ende Juli 2015) bereits aus der gemeinsamen Ehewohnung ausgezogen war und nicht mehr dort gelebt hatte. Dabei hatte er nur „vergessen“, sich von seiner Wohnung behördlich abzumelden und seinen neuen Wohnsitz der zuständigen Meldebehörde bekannt zu geben. Das ist ein klarer Verstoß gegen das Meldegesetz. Vielleicht glaubt der Volks-Bürgermeister Kurt Wallner, dass er sich das ohne weiteres leisten kann, eine derartige Verwaltungsübertretung ist für ihn vermutlich nicht einmal ein Kavaliersdelikt. Dabei übersieht er, dass andere Personen wegen derartiger Verstöße gegen das Meldegesetz von den Verwaltungsbehörden belangt werden.
Da Herr Bürgermeister Wallner zwar noch immer in Leoben gemeldet war (Auszug aus dem Melderegister liegt uns vor), er aber schon seit Monaten nicht mehr dort gewohnt hat, stellt sich die Frage, wo hat der Bürgermeister von Leoben im Jahr 2015 gewohnt?
Wir haben daher an die Korruptions-Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung geschickt, mit der Bitte um Überprüfung ob ein Strafbarer Tatbestand nach dem Strafgesetz-oder Verwaltungsgesetz begangen wurde!
Der Leobner Bürgermeister, Kurt Wallner, nimmt an positiven Eigenschaften einen ausgebreiteten Gerechtigkeitssinn und Bürgernähe in Anspruch. Er ist auch immer sehr auf seine Ehre bedacht. Ich frage mich daher, wie es mit seinen Grundsätzen vereinbar ist, dass er gemeinsam mit seiner Partnerin einem fast 80 Jahre alten Mann sein Haus um € 250.000,00 abkaufen wollte, wovon nur € 50.000,00 bei Vertragsunterfertigung bezahlt werden sollten und der Rest von € 200.000,00 in sage und schreibe 250 monatliche Raten à € 800,00. (250 Monate, das sind fast 21 Jahre!). Dann wäre der alte Mann immerhin rund 100 Jahre alt, wenn er die letzte Rate erhalten hätte. Das Tüpfelchen auf dem i ist wohl, dass im Kaufvertragsentwurf enthalten war, dass diese € 200.000,00, die erst in mehr als 20 Jahren abbezahlt werden, weder wert-gesichert, noch verzinst werden sollten. Darüber hinaus sollte der alte Mann auf die pfandrechtliche Sicherstellung des Kaufpreises oder eine Bankgarantie verzichten. Jeder normal denkende Bürger wird sagen, das kann und darf es nicht geben. Doch, das gibt es: Der Leobner Volks- Bürgermeister hatte diesem alten Mann tatsächlich einen Kaufvertragsentwurf mit diesem Inhalt übermitteln lassen. Auf die Frage, warum er sein Haus bei derartigen Bedingungen an den Leobner Bürgermeister verkaufen will, hatte der alte Mann erwidert, dass er bereits seit 3 Jahren eine seniorengerechte Wohnung suche. Der Leobner Bürgermeister habe ihm versprochen, sich dafür einzusetzen, dass er eine derartige Wohnung erhalten werde.

Der Volks-Bürgermeister Kurt Wallner wird daher mit diesem Angebot seinen hohen moralischen Grundsätzen gerecht.
 

 

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus...

... so lautet ein altes Sprichwort. Es bedeutet das gleiche wie die Redewendung "eine Hand wäscht die andere", nämlich, dass zwei Gleichgesinnte einander nicht anschwärzen und sich gegenseitig nicht behindern. Oft wird dieses Sprichwort gebraucht, wenn gemeint ist, dass zwei Menschen beide etwas tun, was eigentlich nicht ganz in Ordnung ist, z.B. einen Regelverstoß begehen, aber den jeweiligen "Komplizen" nicht verraten.

 

 

 

Der kleine Prinz den niemand mochte außer seine Prinzessin

Irgendwo auf dieser Welt lebt, in einem kleinen Königreich, ein Prinz mit seiner Prinzessin.
Der kleine Prinz war bei seinen Untertanen nicht sehr beliebt, und kaum jemand kannte den kleinen Prinzen.
Da beschloss der kleine Prinz etwas zu unternehmen. Er sprach zu seiner Prinzessin: „Lass uns zu Bauern Silvester etwas unternehmen, besuchen wir ein Gelage unserer Untertanen“.
Doch der kleine Prinz und seine Prinzessin, wurden nirgends eingeladen. Beleidigt über die Ablehnung seiner Untertanen, beschloss der Prinz, in das benachbarte Königreich zu reisen.
Also ließ er die Rösser vor die Kutsche spannen, nahm Gold aus der Schatzkammer und einen Minnesänger mit auf die Reise. Dem Kutscher befahl er loszufahren.
Im benachbarten Königreich ließ es sich gut feiern in einem Golf Club fernab von seinen so undankbaren Untertanen, bei Wein, Weib und Gitarren Musik seines Minnesängers. Derweil hatte der Kutscher beim Gespann zu bleiben, solle ihn doch nicht der Wein, die Sinne für weitere Aufträge benebeln.
Nach einer rauschenden Bauern Silvesternacht traf es sich gut, dass die Prinzessin ein kleines Schloss im Nachbar Königreich besaß. Dort hin ließ sich der kleine Prinz mit seiner Prinzessin kutschieren.
Den Minnesänger bringe der Kutscher aber auch noch zurück, in sein eigentliches Königreich, welches der kleine Prinz nur selten aufsucht. Hat er doch seinen Frieden, im Schloss der Prinzessin.
Seine Untertanen aber, welche über die Residenz des Prinzen im benachbarten Königreich wissen, fragen sich: „Wie kann jemand unser Prinz sein, wenn er doch in einem anderen Königreich wohnt und lebt?“
Am Ende des Märchens war der Kutscher todmüde, und die Schatzkammer des Königreiches wieder etwas leer, macht aber nichts zahlt eh alles das undankbare Volk des Prinzen.
Und wenn sie nicht gestorben sind, leben sie heute noch in ??????

 


 

 

Sich mit fremden Federn schmücken ja dass kann er, der Volks-Bürgermeister von Leoben

Auf Druck von Bürgermeister Kurt Wallner werden rund 300 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von der ehemaligen Baumax-Halle in Leoben-Lerchenfeld auf andere Quartiere in Österreich verteilt hatte man immer wieder in den  Medien lesen können.

Wie aber aus gut informierten Kreisen aus dem Nationalrat aus Wien zu erfahren war, können die BürgerInnen von
Leoben es der Nationalrats Abgeordneten für den Bezirk Leoben Frau Gessl verdanken dass die minderjährigen
Flüchtlinge aus Leoben abgezogen wurden.
Die Frau Nationalrats Abgeordnete hat sich angeblich eine Woche lang im Parlament den Mund" fusselig" geredet und
auch bei der Frau Innenministerien gut argumentieren können. Daher sollte man schon bei der Wahrheit bleiben
Herr Volks Bürgermeister und den Menschen in Leoben die Wahrheit sagen wer tatsächlich dafür verantwortlich ist
das in der Baumax -Halle wieder Ruhe eingekehrt ist und sich nicht mit fremden Federn schmücken!
Der Dank gebührt daher der Frau Nationalrats Abgeordneten Frau Gessl sollte auch einmal gesagt/geschrieben werden!

Walter Reiter
 

 

Nichts ist vegessen!
08.04.2013 10:40:44 - Brief an den Bürgermeister

Brief an den Bürgermeister:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister

Leoben ist eine der wenigen Städte wo es noch keine "Hundewiese" gibt wo die Hundebesitzer Ihre Lieblinge frei laufen können! Es war in der Vergangenheit auch immer wieder ...

weiter lesen...

22.11.2012 08:06:10 - Dringlichkeitsantrag

Dringlichkeitsantrag der Gemeinderatsfraktion parteiunabhängige Bürgerliste Reiter Walter für die Gemeinderatssitzung Nr. 5/2012 am 19. November 2012


ANTRAG


dass Herr Dir. Schindler als Geschäftsführer der Biogasanlage Leoben abberufen wird und dass ein unabhängiger, nicht in ...

weiter lesen...

29.10.2012 14:30:34 - Das Christkind vergisst nicht auf euch!!!

23.10.2012 10:53:39 - Stellungnahme an das Bundesdenkmalamt Wien

Sehr geehrte Damen und Herren
 
Ich verweise auf das Ihnen von uns übermittelte (Konvolut) zwecks der endgültigen Entscheidung, das Werksbad Donawitz unter Denkmalschutz zu stellen! Nun hat auch die Landesregierung als Oberbehörde ihre Rechtsansicht korrigiert und das Werksbad ...

weiter lesen...
23.10.2012 08:02:15 - Walter Reiter Einspruch Werksbad Donawitz

Sehr geehrte Damen und Herren

 
Wir von der Bürgerliste werden bei der Sondersitzung am 19.November diesem Stadtentwicklungskonzept nur dann zustimmen wenn dem Einspruch der Donawitzer Bevölkerung zu 100% statt  gegeben wird und wir werden uns mit den anderen Opposition ...

weiter lesen...
Unser Team
Ihr Team
© by Reiter Walter