Als Gemeinderat vertritt man politische Interessen und hat bestimmte Pflichten gegenüber der Öffentlichkeit und seiner Partei.
Aus meiner Sicht ist es ein möglicher Interessenkonflikt: Einerseits ist jemand politischer Mandatar der FPÖ bzw. Gemeinderat in Leoben, andererseits vertritt er als Anwalt einen Fanclub in einer emotional und politisch aufgeladenen Angelegenheit.
Politisch oder moralisch kann man das trotzdem kritisch sehen, besonders wenn die Partei des Anwaltes,bei Themen wie Stadionkultur, Ordnung oder Extremismus sehr klare öffentliche Positionen vertritt.
Der eigentliche Streitpunkt ist daher oft weniger die Rechtslage als die Frage:
„Welche politische Glaubwürdigkeit oder Signalwirkung hat so eine Vertretung?“
Politische Funktionen sind nicht nur ein Amt, sondern auch eine Frage der Vorbildwirkung und der öffentlichen Verantwortung.
Facebook Walter Reiter
