Sondersitzung des Prüfungsausschusses im Leobner Gemeinderat!
Geschlossen zeigen sich Großteile der Opposition in Leoben, hat man doch gemeinsam eine Sondersitzung des Prüfungsausschusses einberufen.
Mit einem sogenannten Drittelantrag (mindestens 1/3 der Mitglieder eines Ausschusses können einen solchen fordern) wurde diese Sitzung zum Thema „Prüfung der Repräsentationsgelder des Bürgermeisters“ von den Ausschussmitgliedern von FPÖ, ÖVP, KPÖ, Buergerliste Walter Reiter und Team Pilsner einberufen.
Vertreter der Oppositionsparteien sind sich einig, dass die Obfrau des Prüfungsausschusses Elisabeth Jobstmann von den Grünen mit der Führung dieses so wichtigen Ausschusses völlig überfordert ist.
Gerade dieses Gremium ist dafür da, die Gemeindefinanzen formal, aber auch auf Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit zu prüfen – daher ist es gerade in einer Gemeinde wie Leoben, in der die SPÖ die absolute Mehrheit hat, das wichtigste Instrument der Opposition.
Es geht nicht darum krampfhaft nach einem Fehler zu suchen, sondern etwaige Ungereimtheiten auszuräumen und die korrekte Verwendung von Steuergeldern sicherzustellen.
Mit konstruktiver Arbeit der 5 Parteien soll das Funktionieren des Prüfungsausschusses sichergestellt werden.
Die BürgerInnen von Leoben haben ein Recht darauf ,dass mit ihren Steuergeld sehr Sorgfältig umgegangen wird.
Facebook Walter Reiter
