Unterschriftenlisten gegen Gebührenerhöhungen der Rathausmehrheit SPÖ Leoben!
Ich habe allergrößten Respekt, wenn nun zwei Oppositionsparteien gegen die unsoziale Gebührenerhöhung ASIA-Spa Unterschriften sammeln.
Nur diese Unterschriften werden die Verantwortlichen der Rathausmehrheit SPÖ nicht dazu bewegen, ihre unsozialen Beschlüsse wie Gebührenerhöhung ASIA-Spa, Erhöhung der Parkgebühren , oder die Errichtung zusätzlicher gebührenpflichtiger Parkplätze, zurückzunehmen oder abzuändern.
Unterschriftenaktionen sind nur dann sinnvoll, wenn man im Vorfeld Unterschriften sammelt, bevor ein Projekt geplant, oder eine unsoziale Gebührenerhöhung geplant und umgesetzt wird.
Wir von der Bürgerliste haben in der Vergangenheit einige erfolgreiche Unterschriftenaktionen durchgeführt, wie gegen die Errichtung eines Schubhaftzentrums in einem Siedlungsgebiet, gegen die Errichtung eines Islamischen Gebetshauses in einem Wohngebiet, oder wie zuletzt gegen die Umsetzung der thermischen Sanierung der Wohnhäuser “Sonnensiedlung “in Leoben Judendorf.
Ich sehe nur eine Möglichkeit, die Rathausmehrheit SPÖ davon zu überzeugen, dass sie ihre unsozialen Beschlüsse zurücknehmen oder abändern, indem wir von der Opposition in Zukunft geschlossen keinen Beschlüssen mehr im Leobner Gemeinderat mehr zustimmen, wo eine 2/3 Mehrheit erforderlich ist!
Walter Reiter
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